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Bunte Kuh Kleinkunst ...


12.02.2016: Walter Westrupp wird “70”

Förderprojekt gegen Ärztemangel: Außer Spesen nichts gewesen?

Das Projekt

Der Hochsauerlandkreis und die Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Hochsauerlandkreises (WFG) setzen sich intensiv mit dem drohenden Ärztemangel in unserem Landkreis auseinander. Diese Bemühungen findet die Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) erfreulich und richtig.

Die WFG hatte vor einiger Zeit das Projekt „Ärztin PLUS“ eingebracht, auch mit dem Ziel, die Gleichstellung von Frauen zu fördern, indem attraktive und familienfreundliche Arbeitsplätze angeboten werden. Für diese Maßnahme wurden Fördermittel aus dem Europäischen Sozialfond und Bundesmitteln bewilligt.

Die Fördergelder

Wie der SBL-Fraktionssprecher Reinhard Loos kürzlich aufgrund seiner Nachfrage im Ausschuss für Wirtschaft, Struktur und Tourismus nachträglich aus einer Anlage zum Protokoll der Ausschusssitzung erfuhr, sind für die Wirtschaftsförderungsgesellschaft und damit für den HSK wesentlich höhere Kosten für die Durchführung des Förderprojekts entstanden als geplant. Der ursprüngliche Bewilligungsbescheid für die Fördergelder wurde teilweise widerrufen mit der Begründung, dass die Ziele des Projekts nicht vollständig erreicht worden sind.

Die SBL-Anfrage

Mittlerweile ist das Projekt „Ärztin PLUS“ abgeschlossen. Über die Ergebnisse gibt es bisher aus dem Kreishaus kaum Informationen. Daher richtete sich die SBL-Kreistagsfraktion am 19.01.2016 mit folgenden Fragen an Landrat Dr. Karl Schneider:

Welche Ziele wurden mit dem Förderprojekt „Ärztin PLUS“ erreicht?
Welche Ziele wurden nicht erreicht? Warum wurden diese Ziele nicht erreicht?
Welche nachhaltigen Auswirkungen hat das Projekt jetzt?
Wofür sind die Kosten von insgesamt 188,1 TEuro entstanden?
Wie und wann wurden die Gremien des HSK bisher über die für den Kreis durch die Halbierung des Förderanteils entstandenen Mehrkosten und die nicht ganz gelungene Projektdurchführung informiert?

Die Antwort

Mit Datum vom 28.01.2016 antwortete die Verwaltung bzw. die WFG.

Das Ergebnis in Kurzfassung:

Die intensiven Bemühungen der WFG blieben weitgehend ergebnislos, u.a. aufgrund der unterschiedlich langen Abstimmungsbedarfe und -prozesse der Krankenhäuser. Schade!

Die Folge:

Der Bewilligungsbescheid für das Projekt wurde teilweise widerrufen. Die Förderung wurde gekürzt. In Sachen Vereinbarkeit von Familie und Beruf gibt es also im Hochsauerlandkreis offenbar keine erkennbaren Fortschritte. Schade!

Die Antwort komplett:

Ihre Anfrage gern. § 11 GeschO für den Kreistag des Hochsauerlandkreises;
hier: Förderverfahren „Ärztin PLUS“, Anfrage vom 19.01.2016

Sehr geehrter Herr Loos,

zu Ihrer o.g. Anfrage nehme ich wie folgt Stellung:

Welche Ziele wurden erreicht?

Die WFG beabsichtigte, durch das Projekt ÄRZTIN PLUS in den beteiligten Krankenhäusern strukturelle und individuelle Hemmnisse bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu identifizieren, und die Betriebe für das Thema alternative Arbeitszeitmodelle und Kinderbetreuungskonzepte zu öffnen. Dadurch sollten die Vereinbarkeit von Familie und Beruf in den kooperierenden Häusern verbessert und attraktive Arbeitsplätze geschaffen werden. Zielgruppen waren Ärztinnen, medizinisches Fachpersonal sowie die Leitungsebenen der Krankenhäuser und die Mitarbeitervertretungen.

Das Konzept schloss zunächst 10 Krankenhäuser aus dem Hochsauerlandkreis ein, von denen vier Häuser durch Schließung, Interessenverlagerung oder Umstrukturierungen keine Beteiligung mehr zusagen konnten.

In sechs Häusern wurden Betriebsbefragungen durchgeführt, die Ausgangspunkt für unterschiedliche Bausteine (Beratungsangebot für Elternzeitlerinnen, Fortbildungen für Personaler zum Thema familienfreundliche Arbeitszeiten, Entwicklung neuer Kinderbetreuungsmodelle) bildeten.

In allen Häusern wurde Öffentlichkeitsarbeit zur Bewerbung des Projekts gemacht, um alle Mitarbeitenden für das Thema zu sensibilisieren.

Zu den Betriebsbefragungen wurden in allen Häusern Vorgespräche geführt, um noch die Möglichkeit zu individuellen Zusatzfragen zu geben.

Ein Haus hatte konkretes Interesse am Baustein Kinderbetreuung. Es wurden erste Schritte zur Einrichtung einer Kinderbetreuung entwickelt. Nach Personalwechsel wurde signalisiert, dass das Haus seine Überlegungen geändert hatte. Die Projektergebnisse wurden den Häusern mitgeteilt, um ein weiteres Vorgehen innerhalb der Häuser abzustimmen.

Die Ergebnisse der Betriebsbefragungen wurden nach der Auswertung auf Wunsch der Häuser nicht untereinander kommuniziert, um keine evtl. hausinternen Problemstellungen in die Öffentlichkeit zu kommunizieren.

Allen Häusern wurde ein Fortbildungsangebot zum Thema familienfreundliche Arbeitszeiten gemacht, was aber nicht wahrgenommen wurde.

Es wurden Infobroschüren zum Thema Familienfreundlichkeit, Elternzeit und Fortbildung erstellt.

Welche Ziele wurden nicht erreicht?
Warum wurden diese Ziele nicht erreicht?

Der Projektansatz sah vor, dass das Bausteinangebot freiwillig zu nutzen war. Beabsichtigt war eine enge Verzahnung der Häuser innerhalb der Projektschritte, die regelmäßige Runde Tische mit den Personalverantwortlichen, Jugendämtern und Kitas vorsah. Es wurde jedoch deutlich, dass die Unternehmen einen unterschiedlich langen Abstimmungsbedarf hatten, der eine konzertierte Aktion nicht zuließ. Allein die Abstimmungsprozesse und letztlich die Befragung haben an fast allen Häusern wesentlich länger gedauert als erwartet, verursacht auch durch Veränderungen in den Zuständigkeitsbereichen innerhalb der Häuser, einer verschobenen Interessenlage zum Thema oder durch Fusionsprozesse.

Dies ist dem Bundesverwaltungsamt (BVA) mitgeteilt worden. Die nicht erreichten, für den Projekterfolg geforderten Kennzahlen waren für das BVA Grund, den Bewilligungsbescheid nach der Prüfung des Schlussverwendungsnachweises teilweise zu widerrufen.

Welche nachhaltigen Auswirkungen hat das Projekt jetzt?

Ein Haus hat sich dem Zertifizierungsprozess FFU unterzogen*.

Ein fusioniertes Klinikum bewirbt auf seiner Homepage speziell beim Thema Familie und Beruf seine diesbezüglichen Bedingungen und Dienstleistungen für die Mitarbeitenden.

Wofür sind die Kosten von insgesamt 188,1 T Euro entstanden?

Die Kosten setzen sich für den Zeitraum von Juli 2011 bis Juni 2014 wie folgt zusammen:

Personalkosten
(0,75 Stelle Projektleitung, 0,25 Stelle Finanztechnische Abwicklung, vorhandenes Personal, das durch das Projekt tlw. refinanziert wurde)
164.900,47 EURO

Reisekosten
948,70 EURO

Sachausgaben
(Standbeteiligung Medica, Druckkosten, Satz & Layout, etc.)
9.947,07 EURO

Verwaltungsgemeinkostenpauschale
(Miete, Strom, Telekommunikation, etc.)
12.305,82 EURO

Wie und wann wurden die Gremien des HSK bisher über die für den Kreis durch die Halbierung des Förderanteils entstandenen Mehrkosten und die nicht ganz gelungene Projektdurchführung informiert?

ÄRZTIN PLUS war kein Projekt des Hochsauerlandkreises, sondern der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Hochsauerlandkreis mbH. Die Gremien der WFG, der Aufsichtsrat und die Gesellschafterversammlung, wurden anlässlich ihrer ordentlichen Sitzungen am 21.05.2015 bzw. 22.06.2015 über den teilweisen Widerruf des Bewilligungsbescheides und die Kürzung der Förderung informiert.“

* Mit „Zertifizierungsprozess FFU“ ist offensichtlich das Zertifikat „Familien-Freundliches-Unternehmen im Hochsauerlandkreis“ gemeint, das jährlich etwa 10 Betriebe von der WFG erhalten.

Quelle: PM Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW)

Jochim Stamp fordert Konzept für die Flüchtlingspolitik

Zum 44. Rollmopsessen der Arnsberger Liberalen konnte die Ortsvorsitzende Renate Niemand den Gastredner Dr. Joachim Stamp vor einem vollen Saal im Neheimer Rodelhaus begrüßen. In ihren einleitenden Worten erklärte sie, dass es „in den bevorstehenden stürmischen Zeiten keiner Scharfmacher bedürfe“.

v.l.: Renate Nemand, Friedhelm Walter, Carlo Cronenberg, Dr. Joachim Stamp, Susanne Schneider - Foto: FDP

v.l.: Renate Nemand, Friedhelm Walter, Carlo Cronenberg, Dr. Joachim Stamp, Susanne Schneider - Foto: FDP

Joachm Stamp, stellvertretender Vorsitzender der FDP-Fraktion im Düsseldorfer Landtag, wies auf die seit der Silvesternacht unglaublich nervöse Stimmung hin. Im Sinne seines Themas „Mutbürger statt Wutbürger“ forderte er besonnenes Handeln ein. Von Innenminister Jäger verlange er, seine Verantwortung wahrzunehmen und die Auseinandersetzung mit den Problemgruppen zu führen.

Als für Flüchtlingsfragen zuständiges Mitglied des FDP-Bundesvorstandes erklärte Stamp, dass es unsere Pflicht sei, Flüchtlinge aufzunehmen. Aber es fehlten ausreichende Mittel, um Einwanderung zu steuern, es fehle ein Einwanderungsgesetz. Von der Kanzlerin und der Bundesregierung erwarte er ein schlüssiges Konzept zum Schutz von Kriegsflüchtlingen, gerechterer Verteilung aber auch gezielter Rückführung.

Nach einer kurzen und sachlichen Diskussion bedankte sich Renate Niemand bei den Gästen, unter denen sich traditionell auch Mitglieder und Anhänger anderer Parteien befanden.

Beirat für Stadtgestaltung tagt im “Blauen Haus”

Die Stadt Arnsberg lädt zur 14. Sitzung des Beirates für Stadtgestaltung am kommenden Montag, 15. Februar, von 16 bis 17:30 Uhr in das “Blaue Haus” des Hochsauerlandkreises (Sauerland Museum) ein.

Im öffentlichen Teil der Sitzung geht es dieses Mal um den Neubau zweier Gebäude an der Henzestraße Straße 24 – 24c in AltArnsberg, um den Neubau Mendener Straße 12 in Neheim – über den bereits in der letzten Sitzung diskutiert wurde – sowie um einen Vorschlag zur Bebauung von Flächen an der Engelbertstraße in Neheim.

Zu diesem Thema hat sich zwischenzeitlich eine Interessengemeinschaft gebildet, die hier ein Baugruppenprojekt entwickeln möchte. Alle Interessierten sind herzlich dazu eingeladen, an der Sitzung des “Beirates für Stadtgestaltung” teilzunehmen. Weitere Informationen zum “Beirat für Stadtgestaltung” gibt es online unter http://www.arnsberg.de/baukultur/beirat.

Quelle: PM Stadt Arnsberg

Dirk Wiese (MdB/SPD): Dorfspaziergänge stehen 2016 im Mittelpunkt

Dirk Wiese - Foto: SPD

Dirk Wiese - Foto: SPD

In diesem Jahr setzt der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese (SPD) seinen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern im Sauerland mittels Dorfspaziergängen fort. Bereits im letzten Jahr gab es als Vorläufer die erfolgreiche Aktion „Auf einen Kaffee in der Roten Ecke“ auf den Wochenmärkten im Hochsauerlandkreis.

Zwischen Anfang März und Ende September wird Dirk Wiese dann jeweils am späten Nachmittag ab ca. 16:00 Uhr einen Rundgang durch den Ort absolvieren und anschließend interessierten Bürgerinnen und Bürgern, aber auch den Vereinen, Gelegenheit zu einer Gesprächsrunde in gemütlicher Runde geben. Die Räumlichkeiten dazu werden jeweils rechtzeitig veröffentlicht. Schon jetzt sind eine Reihe von Dorfspaziergängen terminiert.

„Auf diese Weise möchte ich – nicht zuletzt auch im Rahmen der NRW-SPD-Kampagne „Wir kommen hin“ – auch in diesem Jahr intensiv mit den Menschen in meinem Wahlkreis im Gespräch bleiben. Und wo geht das besser, als in den vielen wunderschönen und lebenswerten Dörfern im Sauerland. Ich freue mich schon jetzt auf die vielen interessanten Eindrücke und bisher mir vielleicht auch verborgenen Schätze vor Ort.“, so Dirk Wiese.

Bei Interesse können sich interessierte Ortsvorsteher und Dorfgemeinschaften zur Vereinbarung eines Termins im Wahlkreisbüro in Meschede via Email dirk.wiese.wk@bundestag.de oder telefonisch unter 0291-996713 melden.

Aktuelle Informationen zur SPD im Hochsauerland und vom Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese befinden sich im Internet unter www.hsk-spd.de und www.dirkwiese.de

Quelle: PM Dirk Wiese – (SPD/MdB)

In der Region Arnsberg findet ein Dorfspaziergang am 10.03.2016 (16.00 Uhr) in Arnsberg-Bruchhausen statt.